Haushaltsrede am 9.11.2017 von Erster Bürgermeisterin Helga Schmidt-Neder
Liebe Kollegen und Kolleginnen im Stadtrat,
sehr geehrte Zuhörer,
heute stellt Ihnen die Stadtverwaltung den Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr
2018 vor. Es wird das letzte Mal sein, dass Herr Pilsl das als Kämmerer der Stadt
Marktheidenfeld tut, denn er wird im nächsten Jahr in den Ruhestand – bzw. die
zweite Phase der Altersteilzeit - treten. Lieber Herr Pilsl, herzlichen Dank für Ihr
Mitwirken in unserer Stadt Marktheidenfeld in all den Jahren in Ihrer
verantwortungsvollen Position. Herzlichen Dank auch in diesem Jahr Ihnen und Ihren
Mitarbeitern in der Kämmerei für die guten Vorbereitungen zur Aufstellung des
Haushalts 2018.
Sehr geehrte Damen und Herren,
auch in diesem Jahr können wir durch sehr stabile Verhältnisse bei den Einnahmen
aus der Gewerbe- und Einkommensteuer unsere hohen Investitionen fortsetzen. Wir
investieren weiter in Bildung und Infrastruktur – wir wollen damit die Grundlagen
für unser gutes Leben und Zusammenleben in Marktheidenfeld bewahren und
ausbauen. Die Unterstützung von Familien bleibt der Mittelpunkt aller unserer
Entscheidungen.
In den fünf städtischen KiTas garantieren wir ein sehr gutes pädagogisches
Betreuungsangebot. Die steigenden Personalkosten in diesem Bereich sind deshalb
kalkuliert. Es sind die Menschen, die wesentlich sind für die gute Arbeit, die hier
geleistet wird – und für sie wie für die zu betreuenden Kindern sorgen wir für gute
Rahmenbedingungen. Aus diesem Grund entsteht im nächsten Jahr auch der
Neubau der KiTa Baumhof.
Die Schulsozialarbeit in Grund- und Mittelschule unterstützt die Stadt
Marktheidenfeld seit Jahren mit eigenen Mitteln. Ich bin froh über die große Einigkeit
darüber im Stadtrat, die Kosten dafür für das laufende Schuljahr an der Grundschule
selbst zu tragen, nachdem erst ab dem Schuljahr 2018/19 eine Förderung der Stelle
erfolgen wird.
Weitere Baumaßnahmen stehen auch in der Grundschule an: Als Ersatz für die
beiden Schul-Pavillons planen wir einen Erweiterungsbau mit Mensa.
Sehr froh bin ich darüber, dass wir im kommenden Jahr mit der Errichtung von zwei
Objekten beim sozialen Wohnungsbau in Marktheidenfeld vorankommen.
Für den Bau von 11 Wohnungen haben wir einen städtischen Bauplatz der
Regierung von Unterfranken zur Verfügung gestellt. Am Stauffenbergring wird ein
Gebäude errichtet, das die Stadt nach zehn Jahren Nutzung in ihr Eigentum
übernehmen und dann selbst darüber verfügen kann.
In eigener Verantwortung bauen wir am Südring etwa 24 Wohnungen. Wir nehmen
dafür Zuschüsse des Landes Bayern in Anspruch und unterliegen deshalb auch
entsprechenden Kriterien, z.B. die Anzahl von Ein-,Zwei-,Drei- und Vierzimmer-
Wohnungen und die Höhe der Baukosten erfolgt in enger Abstimmung mit der
Regierung.
Es ist bekannt, dass der Markt für Mietwohnungen in der Stadt Marktheidenfeld
absolut leergefegt ist – und dass auch deshalb die Mieten teilweise
schwindelerregende Höhen erreicht haben. Es war bekanntlich nicht möglich,
Investoren zu finden, die Wohnungen zu erschwinglichen Mieten errichten können.
Deshalb sieht sich die Stadt in der Verpflichtung, hier selbst tätig zu werden.
Zu den unverzichtbaren Bildungsangeboten gehören die Bibliotheken. Anfang
nächsten Jahres können wir unsere neue Stadtbibliothek eröffnen, die gleichzeitig
die Altstadt zusätzlich beleben wird. Und als Bauwerk auch bereichert!
Als Neubau wird sie selbstverständlich barrierefrei sein. Barrierefreiheit nachträglich
herzustellen, ist nicht so leicht – aber wir investieren zügig weiter in die schrittweise
Umsetzung unseres Konzeptes dafür und ich freue mich über alle hier mitwirkenden
Hauseigentümer in der Stadt!
Die Mitwirkung der Bürger auf allen Ebenen ist nötig und erwünscht – Ergebnisse
der Bürgerbeteiligung lassen sich auch ablesen aus dem
Gemeindeentwicklungskonzept und der Stadtteilentwicklung! Im nächsten Jahr
werden die ersten Ergebnisse sichtbar werden bzw. die Planungen vollendet:
• In Glasofen der Um- und Anbau des Bürgerhauses
• In Altfeld der Generationenpark
• In Zimmern der Ausbau des Schwabsgraben
• In Oberwittbach die Gestaltung der Ortsmitte
• In Marienbrunn die Gestaltung der Ortseingänge
• In Michelrieth das künftige Gemeindezentrum
Es ist uns sehr bewusst, dass wir uns alle diese Maßnahmen leisten können, weil in
Marktheidenfeld in vielen Firmen Werte erarbeitet, Gewinne gemacht – und auch
anständig bezahlt wird. Was auch für das Abführen von Steuern hier vor Ort gilt.
Zu unseren Aufgaben gehört es, für die Firmen weiterhin gute Bedingungen zu
schaffen. Dies ist auch der Grund für hohe Investitionen in das neue Gewerbegebiet
Söllershöhe auf der Altfelder Gemarkung. Ebenso werden wir einen Bebauungsplan
für ein zusätzliches Wohnbaugebiet in Altfeld aufstellen.
Hoch sind die geplanten Ausgaben für den Brand- und Rettungsschutz in Gestalt
des Neubaus Feuerwehrhaus Marktheidenfeld. Bekanntlich ist aber auch das
dringend notwendig. Die Schaffung von neuen Gebäuden, Bau- und
Gewerbegebieten zieht auch immer mehr und größere Aufgaben für unsere
freiwilligen Feuerwehren nach sich. Gute Ausrüstung und Ausbildung und ebenso
ordentliche Räume sind dafür nötig. Nur die Räume fehlen hier in Marktheidenfeld
noch - wir werden sie in den nächsten zwei Jahr bauen!
Auch in diesem Jahr kann ich die gute Nachricht verkünden, dass die Stadt
Marktheidenfeld diese enormen Ausgaben zur Sicherung einer guten
Weiterentwicklung ohne Aufnahme von Krediten tragen kann.
Allerdings greifen wir zur Realisierung der vielen Projekte auf unsere Rücklagen zu.
Alle weiteren Zahlen und Erläuterungen überlasse ich unserem Kämmerer, der das
anschließend sehr ausführlich tun wird.
Liebe Kolleginnen und Kollegen – auch in diesem Jahr habe ich einen Wunsch:
Bitte beraten Sie in den Fraktionen auch über weitere Beiträge unserer Stadt zum
besseren Klimaschutz. Es gibt jede Menge Untersuchungen, die belegen, dass es
dringend erforderlich ist, die Begrünung der Städte zu fördern, wo immer das
möglich ist. Vorschläge dazu aus den Fraktionen würden mich sehr freuen!
Weitere Informationen zum Download:
haushalts-vorbericht-2018.pdf
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