Rede Bürgerversammlung am 12. Januar 2016
Guten Abend, liebe Marktheidenfelder
und herzlich willkommen zur ersten Bürgerversammlung des neuen Jahres! Ich wünsche Ihnen und Ihren Angehörigen für 2016 persönliches Wohlergehen, Zuversicht, Kraft und Freude!
Ich begrüße herzlich die Kollegen und Kolleginnen aus dem Stadtrat.
Von der Stadtverwaltung sind anwesend: Frau Albert, Frau Pfab, Frau Vollmer und die Herren Matschiner, Brand, Pilsl, Kirchner, Haberstumpf und Michalke.
Mit sehr guten Voraussetzungen darf unsere Stadt Marktheidenfeld das Jahr beginnen: Mit einem leichten Zuwachs an Einwohnern im vergangenen Jahr und finanziell auf einer starken Basis, wie der im Dezember verabschiedete Haushalt 2016 ausweist.
Wie gewohnt, stelle ich Ihnen zunächst einige wissenswerte Zahlen aus der Statistik vor und danach die wesentlichen Aufgaben, die wir uns für das neue Jahr gegeben haben.
So fanden statt:
- 23 Sitzungen des Stadtrats
- 18 Sitzungen des Bauausschusses
- 15 Sitzungen der weiteren Ausschüsse
- und mehrere Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses.
Viele Termine hatten auch die Mitglieder der Beiräte:
- Der Sanierungsbeirat verzeichnet 7 Sitzungen
- Jugendbeirat und Umweltbeirat jeweils 6
- Der Seniorenbeirat 5 Sitzungen und der Integrations- und Neubürgerbeirat tagte einmal.
Dazu kamen die Treffen der Projektgruppen der Bürgerbeteiligung:
- die Gruppe Energiebewusstes Marktheidenfeld traf sich zu 8 Sitzungen
- die Gruppe Bürgerfest kam 6mal zusammen
- die Gruppe Mainufergestaltung traf sich zweimal.
Bürgerversammlungen fanden statt
- in der Kernstadt im Januar 2015
- im Februar zum Thema Gemeindeentwicklungskonzept in Altfeld
- im September zur Aufnahme von Flüchtlingen in Marktheidenfeld
- und eine Informationsveranstaltung zum Klinikum Main-Spessart im November
11.639 Marktheidenfelder verzeichnete das Einwohnermeldeamt am
31. Dezember 2015, im Vergleich dazu: am 31.12. 2014 waren es 11.586.
Erfreulich die Zahl von 78 Geburten und 130 Eheschließungen,
verstorben sind aus unserer Mitte im vergangenen Jahr 177 Menschen.
1.124 Mitbürger mit ausländischer Staatsangehörigkeit leben mit uns; unter ihnen viele, die in den zunehmenden international aktiven Firmen in unserer Stadt arbeiten.
Bis heute haben wir im Stadtgebiet 51 Flüchtlinge aufgenommen; davon leben
9 in Altfeld
15 in Zimmern
27 in der Kernstadt
Nach Aussage der Regierung werden noch im Januar die ersten Asylbewerber in die drei neuen Häuser der Gemeinschaftsunterkunft am Krankenhaus einziehen. Die Trockenarbeiten für die Notunterkunft in der ehemaligen Berufsschule sind abgeschlossen. Wann dort die ersten Flüchtlinge eintreffen werden, weiß ich allerdings nicht. Neben Arnstein, Gemünden und Lohr dient sie zur Aufnahme von Flüchtlingen, die dem Landkreis Main-Spessart wöchentlich zugeteilt werden. Die Verteilung erfolgt m.W. in dieser Reihenfolge, je nach Aufnahmekapazität in den bereits bestehenden Unterkünften.
Damit komme ich zu den Baumaßnahmen im neuen Jahr. Auch 2016 werden Baukräne im ganzen Stadtgebiet zu sehen sein! Es erfolgt:
- die Erschließung des Neubaugebietes an der Eichholzstraße zur Bebauung mit Familienwohnhäusern
- die Vergabe von städtischen Grundstücken für den Bau von Mietwohnungen im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus
- die Sanierung der Baumhofstraße zwischen den Straßen Am Maradies und Am Klöffling
- die Fertigstellung und Übergabe der beiden neuen Gebäude für die Feuerwehr in Altfeld und Marienbrunn
- der Baubeginn für die neue Stadtbibliothek
- der Baubeginn für den Neubau der Kindertagesstätte Altfeld
- der Baubeginn für den Neubau der Kindertagesstätte Baumhofstraße
- an der Mittelschule entsteht ein Erweiterungsbau mit Mensa, die Stadt ist Mitglied im Schulverband
- Erweiterung des Friedhofs am Äußeren Ring um einen sog. „Urnenpark“ mit einem neuen Pflegekonzept, hier übernimmt eine Treuhandgesellschaft gegen eine Gebühr die Grabpflege
Die Planungen für den Neubau des Feuerwehrgebäudes in Marktheidenfeld laufen.
Eine Erschließungsstudie für das neue Industriegebiet in Altfeld wurde im letzten Jahr in Auftrag gegeben, die Ergebnisse dazu werden uns 2016 zur Beratung vorgelegt.
Grundlage der hohen Investitionen von rund 12 Millionen Euro in diesem Jahr ist unser solider Finanzhaushalt. Dazu folgende Eckdaten:
Einnahmen/Ausgaben:
Im Verwaltungshaushalt insgesamt 37.867.027 €
Im Vermögenshaushalt insgesamt 32.883.440 €
Die wichtigsten Einnahmequellen:
- Gewerbesteuer 9.100.000 €
- Einkommenssteueranteil 6.501.000 €
- Grundsteuer A und B 1.698.500 €
Die größten Ausgabeposten:
- Kreisumlage 13.100.000 €
- Personalausgaben 7.651.340 €
- Kalkulatorische Kosten 5.373.292 €
Der Schuldenstand zum Jahresende 2015 beträgt: 6.120.153 €
und damit 561,43 € / EW,
dazu kommen noch die Schulden des Eigenbetriebs Wasserwerk mit 247,69 € / EW,
insgesamt somit 809,12 € / EW.
Tilgungen in Höhe von 485.000 € werden geleistet.
Die Prokopf-Verschuldung wird – wenn alle diese Maßnahmen umgesetzt werden - zum Jahresende 2016 etwa 883,88 € und mit den Schulden des Eigenbetriebs Wasserwerk 1.182,48 € / EW betragen.
Die Stadt verfügt bis heute über Rücklagen in Höhe von gut 24 Millionen €. Hier möchte ich erneut erwähnen, dass die Stadt schuldenfrei wäre, würde sie mit den Rücklagen die Schulden tilgen. Die bestehenden Kredite vor Ablauf der Laufzeit zu tilgen, wäre nur mit einer hohen Vorfälligkeitsentschädigung möglich und daher aktuell unrentabel.
Unsere Finanzkraft ist stark; wir haben hohe Gewerbesteuereinnahmen, weil in vielen Firmen erfolgreich und zukunftsorientiert gearbeitet wird und auch erneut profitiert die Stadt durch ihre Anteile an der Einkommensteuer.
Uns geht es gut in Marktheidenfeld!
Zukunftssichere Arbeitsplätze mit fairen Bedingungen veranlassen junge Familien hier zu bleiben oder hierher zu ziehen. In der Folge werden sie investieren, konsumieren und sich beteiligen mit bürgerschaftlichem Engagement. Als Stadt ist es unsere Aufgabe, dafür vorausschauend, mit Mut, Vernunft und der Verantwortung für ALLE Menschen, die hier leben, gute Rahmenbedingungen zu schaffen. Und dieser Aufgabe stellen wir uns auch im neuen Jahr sehr gern!
Wie schon im vergangenen Jahr angekündigt, werden die hohen Investitionssummen in den nächsten Jahren dazu führen, dass unsere Rücklagen aufgebraucht werden. Sicher haben Sie gelesen, dass der Stadtrat bei den Haushaltsberatungen sich deshalb für eine Kreditaufnahme von 4 Mio. ausgesprochen hat aufgrund nie da gewesener Konditionen. Bei einer Verzinsung von 0% erhält die Stadt für Investitionen in Infrastruktur, soziale Fürsorge und Bildung einen Tilgungszuschuss von 5%. Und genau in diese Bereiche investieren wir hier – das war und ist nachhaltig erfolgreiche Politik für Marktheidenfeld!
Und wir können weiter unseren Bürgern viele Leistungen bieten:
Kita-Angebot, Schulsozialarbeit, Jugendpflege und Jugendhaus, Stadtbücherei, Musikinstitut, Vhs, Kulturangebote/Franck-Haus, Stadtbus u.v.m.
Vom Erhalt und Ausbau der Infrastruktur komme ich zur sozialen Fürsorge:
Zahlreiche neue Wohnungen im Innenstadt- und im stadtnahen Bereich erfüllen die Stadt mit neuem Leben. Hier sind vorwiegend als private Baumaßnahmen hochwertige Eigentumswohnungen entstanden. Neue Möglichkeiten des Wohnens im Alter entstehen ebenfalls in der Form von Eigentumseinheiten demnächst in der Lehmgrubener Straße. In der Eichholzstraße werden bald junge Familien ihren Traum vom Eigenheim mit bezahlbaren Grundstücken aus dem Eigentum der Stadt verwirklichen können.
Eine wichtige Aufgabe des Jahres 2016 ist es nun, den Bau von Wohnungen schnell voranzubringen, die Menschen mit niedrigen Einkommen schon lange und dringend benötigen. Ich sage sehr deutlich: ALLE Bürger mit niedrigem Einkommen – es gibt viele Mitbürger, die durch altersbedingte Einschränkungen eine kleinere und seniorengerechte, stadtnahe Wohnung brauchen; diese Wohnungen müssen gebaut werden - und man muss sie sich auch leisten können! Dazu trägt die Stadt im Jahr 2016 bei durch Vergabe von Grundstücken aus städtischem Besitz zu entsprechenden Konditionen.
Soziale Fürsorge bedeutet auch, dass wir den Kriegs-Flüchtlingen, die ein Bleiberecht erhalten und die neue Mitbürger werden wollen, Wohnraum und jegliche mögliche Hilfe zur Selbsthilfe geben werden. Bei 11.639 Einwohnern und unserem starken Gemeinwesen können wir das ohne große Probleme leisten! Wir werden dabei Neues lernen, manchmal ganz sicher umdenken und nachbessern müssen – neue Aufgaben laufen nicht „von allein“. Aber wir wollen und können das!
Es ist mir ein ehrliches Anliegen, den vielen Marktheidenfeldern auch in dieser öffentlichen Bürgerversammlung von Herzen zu danken, die hier die echte Integrationsarbeit leisten, die menschliche Zuwendung und tatkräftige Hilfestellung geben und viele Probleme schon im Vorfeld abfangen oder mildern.
Viele tun das in Nachbarschaftshilfe seit Jahren und Jahrzehnten; heute danke ich zusätzlich den vielen Mitbürgern, die durch die Not der vielen flüchtenden Menschen auf der Welt spontan ihre Hilfe angeboten haben, sich in Helferkreisen zusammengeschlossen haben und an so vielen Stellen einfach mit anpacken und helfen. DAS ist Gemeinde, das macht unser gutes Zusammenleben aus – vielen, vielen DANK !
Gute Bildung und Unterstützung bei der Betreuungsarbeit der Familien
bleibt ebenfalls im neuen Jahr Bestandteil unserer Arbeit.
Einen umfassenden Rückblick auf unsere vielfältigen kulturellen Ereignisse des vergangenen Jahres muss ich heute nicht mehr geben – Sie finden die Zusammenfassung in der Bürgerbroschüre Jahresrückblick 2015, die hier ausliegt und die Sie sehr gern mit nach Hause nehmen können!
Hier nur kurzer Rückblick:
40 Jahre Musikinstitut, Bürgerfest, Parodistenfestival der Bürgerkulturstiftung, Meefisch-Wettbewerb, Unterfränkische Kulturtage u.v.m.
Der Ausbau und Neubau der Kindertagesstätten in Altfeld und in der Baumhofstraße gehört zur familienbezogenen Ausrichtung unserer Stadtpolitik ebenso wie der Neubau der Stadtbibliothek, die direkt neben der Volkshochschule ganz neue Möglichkeiten verwirklichen kann. Sie wird dann auch weitere Aufgaben gemeinsam mit der Vhs unter besten Bedingungen übernehmen und leisten können. Die Nähe von Rathaus, Bibliothek, Vhs und Franck-Haus ist unendlich wertvoll – in der „Stadtmitte“ trifft man sich, findet Kontakte, arbeitet miteinander, lernt voneinander – und sorgt für buntes Leben, das in Marktheidenfeld wirklich und wahrhaftig „innenstadtfindet“!
Ein Konzept für eine „Barrierefreie Altstadt“ ist in Arbeit und befindet sich in Abstimmung mit der Regierung.
Kontakte dauerhaft pflegen, voneinander lernen und miteinander arbeiten für eine gute Zukunft für die Menschen unserer Stadt, ihrer Stadtteile und ihres Umlandes - das wollen wir auch erreichen durch die Entwicklungskonzepte, an denen wir stetig weiter arbeiten:
- beim Gemeindeentwicklungskonzept GEK
- beim integrierten Stadtentwicklungskonzept ISEK
- und innerhalb der Kommunalen Allianz Raum Marktheidenfeld
Durch die Rückblicke auf das vergangene Jahr sind Sie über den Stand der Dinge informiert. Im kommenden Jahr werden wir erste Maßnahmen aus den mit den engagierten Bürgern erarbeiteten Konzepten umsetzen und Ihnen vorstellen können.
Liebe Mitbürger,
ich glaube eines haben wir alle gemeinsam: Die gewaltigen und schnellen Veränderungen in unserer einen, so klein gewordenen Welt halten uns in Atem – und manchmal fürchten wir, sie nehmen uns den Atem. Aber die klugen Menschen unserer Zeit weisen uns nach, dass nicht die Zeiten schlechter werden, sondern dass wir nur so viel mehr als früher erfahren! Dass die Geschwindigkeit, mit der ungesicherte Nachrichten, Spekulationen und Gerüchte verbreitet werden, schwindelerregend zunimmt und wir oft schon ohne wirklichen Grund „atemlos“ werden - durch den Eindruck von Informationen, die gar keine sind.
Da hilft uns die Vernunft, Atem zu holen, die Ärmel aufzukrempeln und uns mit Mut und Kraft erneut an die wirklich nötige und sinnvolle Arbeit zu machen!
Dennoch: Vieles verändert sich, was wir gern halten wollen und bei manchem Ziel, das wir für sehr vernünftig halten, müssen wir erkennen, dass es einfach nicht erreichbar ist.
Auch ich musste das im vergangenen Jahr ganz besonders bei einer Entscheidung erleben, die mir sehr schwer gefallen ist, zu der ich mich aber deutlich bekenne und Ihnen auch Rede und Antwort stehen will:
Zur Entscheidung im Kreistag, künftig für unseren Landkreis Main-Spessart die drei Krankenhäuser zu einem zukunftsfähigen Zentralkrankenhaus zusammenzuführen.
Vor diese Entscheidung wurde der Kreistag bereits im Jahr 2012 gestellt; damals war ich überzeugt davon, dass die kurz vorher eingeleiteten Verbesserungsmaßnahmen - wie z.B. die Kooperation mit der Uniklinik Würzburg – unbedingt als Chance genutzt werden sollten und habe deshalb mit einer Mehrheit der Kreistagkollegen für den Erhalt unserer drei Krankenhäuser gekämpft. Es lag uns damals bereits ein Gutachten vor, das den Erhalt der drei Häuser als künftig nicht möglich zum Ergebnis hatte.
In der Öffentlichkeit wurden in den letzten Jahren vor allem die steigendenden Defizite, die sich inzwischen auf rund 5 Millionen Euro jährlich belaufen, diskutiert und die Frage gestellt, „wie viel ist uns der Erhalt der drei Krankenhäuser zur wohnortnahen Versorgung wert“.
Heute stellt sich die Frage ganz anders. Zum einen gibt es die notwendigen medizinischen Angebote der Grund- und Regelversorgung nicht in allen drei Häusern bzw. fehlt bislang das Angebot zur Behandlung von Herzinfarkten– das führt dazu, dass sich heute mehr als die Hälfte der Bevölkerung gar nicht im Klinikum MSP behandeln lässt.
Dazu kommt, dass wir die Qualität der drei Häuser nicht halten können, weil die Rahmenbedingungen des Gesundheitsstrukturgesetzes sich stark verändert haben. Es ist unabwendbar, dass dadurch die Defizite der kleinen Krankenhäuser noch erheblich größer werden – noch schlimmer aber ist, dass wir unter diesen Bedingungen nicht mehr die nötigen qualifizierten Ärzte hier halten oder dazu gewinnen können. Das bedeutet: Bei weiter steigendem Defizit zusätzlich eine Verschlechterung der Qualität. Und DAS ist nicht zu verantworten!
Das Krankenhaus-Gutachten haben wir hier in Marktheidenfeld öffentlich vorgestellt; es bestätigt das Vorgutachten und geht noch erheblich darüber hinaus. Die Gesundheitsreform ist inzwischen in Kraft getreten, die Folge wird die Schließung von vielen kleinen Häusern sein. Es gibt in Main-Spessart nur noch eine Entscheidung, die wir verantworten können; diese hat der Kreistag mit großer Mehrheit getroffen:
Ein Main-Spessart-Zentralklinikum der stationären medizinischen Grund- und Regelversorgung als
- Neubau, der nach modernsten medizinischen Anforderungen und mit zeitgemäßer Krankenhaus-Architektur geplant werden kann
- An einem Ort, der von allen Bürgern im Landkreis gut erreicht werden kann – denn wir haben einen Versorgungsauftrag für ALLE
- Dadurch gibt es keinerlei Beeinträchtigungen während der Bauphase
- Und die Förderung für ein neues Haus beträgt 80 bis 85%.
Für unser Krankenhaus Marktheidenfeld werden wir ein Nutzungskonzept erstellen, das ein neues, zukunftsorientiertes medizinisches Angebot von hoher Qualität haben wird.
Wir haben hier durch Geriatrie und Reha-Abteilung sowie durch die Kranken- und Altenpflegeschule neue Chancen und Möglichkeiten. Und wir werden alle nutzen!
Es tut uns in Marktheidenfeld weh, unser Krankenhaus der Grundversorgung zu verlieren. Wenn wir aber mit Vernunft einige Tatsachen betrachten, müssen wir nicht schwarz sehen:
- Die Medizintechnik entwickelt sich rasant; vor allem dadurch können Krankheiten immer besser diagnostiziert und behandelt werden. Und wir können dadurch immer länger und besser mit Krankheiten leben, die vor wenigen Jahren noch ein Todesurteil waren. Das bedeutet aber, dass neueste und teuerste Technik nur in größeren Krankenhäusern mit entsprechend vielen Fällen vorhanden sein kann – und es bedeutet, dass sich die Ärzte dazu immer weiter spezialisieren müssen!
- Die Verweildauer im Krankenhaus beträgt heute im Bundesdurchschnitt rund 7 Tage mit weiter abnehmender Tendenz – vor 20 Jahren waren es noch 12 Tage. Zugenommen haben jedoch ganz beträchtlich Anschlussbehandlungen nach einem Krankenhausaufenthalt. Und deren Dauer ist erheblich länger! DAS können und müssen wir in hoher Qualität hier in Marktheidenfeld an unserem Krankenhaus – nah an der Bevölkerung - anbieten!
- Und für jede echte Zukunftsperspektive dieses Hauses werde ich mich mit aller Kraft einsetzen – im Sinne der Patienten und ihrer Angehörigen, der Mitarbeiter und deren Arbeitsplätze, aber auch wegen des verantwortungsvollen Umgangs mit den Steuergeldern der Bürger!
Dazu bitte ich Sie sehr herzlich um Ihr Vertrauen!
Noch immer nichts Konkretes wissen wir über die Absichten des Staatlichen Bauamtes zur Sanierung unserer alten Mainbrücke. Im ersten Quartal sollen dann auch die Ergebnisse der Simulationsfahrten mit Fahrgastkabinenschiffen vorliegen, die mit Schubverbänden sind bereits erfolgt. Wir gehen nach wie vor vom technisch möglichen Erhalt aller Brückenpfeiler aus. Sicher ist nur, dass die Bauzeit drei Jahre dauern und die Brücke total gesperrt wird. Diese große Baumaßnahme beeinträchtigt auch die Umsetzung des Rahmenplanes, den die Projektgruppe Mainufergestaltung mit erarbeitet hat. Im nächsten Jahr wird das notwendige Wasserrechtsverfahren für den Abschnitt vom Sängerheim bis zum Felsenkeller durchgeführt. Die weiteren Abschnitte bis zur neuen Brücke sind dann von der Sanierung unserer alten Mainbrücke abhängig.
Zum Schluss meiner Ausführungen möchte ich mich herzlich bedanken bei
- allen Freiwilligen in Feuerwehren, Technischem Hilfswerk und bei den Rettungsorganisationen
- allen Arbeitgebern und Arbeitnehmern die im Sinn einer sozialen Marktwirtschaft handeln
- allen Mitbürgern, die sich in den Beiräten, in Projektgruppen, in Vereinen, kirchlichen und gesellschaftlichen Gruppen ehrenamtlich engagieren
- allen die wertvolle Familienarbeit und Nachbarschaftshilfe leisten
- und aktuell bei den vielen Helfern der Helferkreise von „Netzwerk und Treffunkt Asyl“
Dankbarkeit ist auch eine Voraussetzung für ein gutes und sinnerfülltes Leben. Vieles in unserem Land haben wir nicht uns selbst und unseren Leistungen zu verdanken. Dazu gehört zuerst, dass es nicht unser Verdienst ist, in Deutschland geboren zu sein. Die so positive Entwicklung unserer Stadt haben wir auch vielen Menschen zu verdanken, die nach 1945 als Flüchtlinge und Vertriebene hier her gekommen sind und hier einen Neubeginn gewagt haben.
Immer „bunter“ ist Marktheidenfeld geworden und auch immer wohlhabender. Daran wirken bis heute viele Menschen mit, die als Neubürger zu uns gekommen sind. Inzwischen werden wir immer internationaler – Mitarbeiter, Geschäftsführer und Manager in vielen Firmen kommen aus aller Herren Länder, leben bei und mit uns.
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Allen Menschen, die in unsere Stadt kommen. heiße ich in unserer Mitte herzlich willkommen und spreche meinen großen Dank allen Mitbürgern aus, die sich auf ganz unterschiedliche Weise um sie kümmern und ihnen bei der Integration helfen.
Ihnen allen sichere ich die volle Unterstützung der Stadt Marktheidenfeld zu.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
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