Rede zur Jahresschlusssitzung am 15. Dezember 2017
Rede von Erster Bürgermeisterin Helga Schmidt-Neder zum Jahresschlusssitzung des Stadtrats am 15. Dezember 2017:
Sehr geehrter Ehrenbürger Leonhard Scherg,
sehr geehrte Ehrenringträger der Stadt Marktheidenfeld,
liebe Kollegen und Kolleginnen aus dem Stadtrat und liebe Mitarbeiter des Sitzungsdienstes,
sehr geehrte Vertreter der Presse,
sehr geehrte Damen und Herren!
Herzlich willkommen zur Jahresschlusssitzung 2017! Ich freue mich über alle, die unserer Einladung gefolgt sind; allen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht da sein können, gelten unsere guten Wünsche für eine baldige Genesung.
Die Ehrenbürger Armin Grein und Uwe Lambinus können heute leider nicht dabei sein und lassen Sie herzlich grüßen, ebenso Héry Felbinger und Prälat Rost, die es bedauern, heute Abend nicht dabei sein zu können.
Wir denken an diesem Abend auch an Menschen, die im vergangenen Jahr verstorben sind und besonders an diejenigen, die unser Leben in Marktheidenfeld mit gestaltet haben sind:
An Dietmar Träger,
der über 10 Jahre Behindertenbeauftragter der Stadt war und vor wenigen Wochen plötzlich verstorben ist
an Ulf Mattiesen,
der sehr engagiert in der Projektgruppe „Energiebewusstes Marktheidenfeld“ mitgearbeitet hat
an Schwester Beate Fecher,
Leiterin des Kolpingkindergartens von 1984 bis 1993
und Trägerin der Verdienstmedaille
an Josef Klüpfel,
Mitglied des Stadtrats von 1976 bis 2002 und Träger des Ehrenrings der Stadt Marktheidenfeld
an August Lermann,
27 Jahre lang war er Obermeister der Fischer- und Schifferzunft und Träger der Verdienstmedaille.
Wir trauern um sie und wollen mit einer Schweigeminute an sie denken.
Sehr geehrte Damen und Herren,
reichlich Arbeit hatten Stadtrat und Stadtverwaltung auch im ablaufenden Jahr. Das Protokoll verzeichnet
- 21 Sitzungen des Stadtrats
- 18 Sitzungen des Bau- und Umweltausschusses
- 18 Sitzungen der weiteren Ausschüsse
- dazu mehrere Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses
Dazu fanden statt:
5 Sitzungen des Sanierungsbeirats
jeweils 3 Sitzungen des Jugendbeirats, des Seniorenbeirats und des Umweltbeirats
und 4 Sitzungen des Integrations- und Neubürgerbeirats
Die Projektgruppe „Energiebewusstes Marktheidenfeld“ traf sich zu vier Besprechungen.
Bürgerversammlungen hatten wir
- im Januar in der Kernstadt
- und im April in Zimmern.
Zahlreiche Beratungs- und Abstimmungstermine gab es zu unseren GEK-Projekten und dazu weitere Termine und eine Exkursion mit unserer Kommunalen Allianz. Diese hat mit Frau Annalena Haußer seit 1. Mai eine Umsetzungsmanagerin für die Maßnahmen, die gemeinsam von den 14 Kommunen erarbeitet und beschlossen wurden. Die ersten sichtbaren sind das sehr erfolgreiche gemeinsame Ferienprogramm und die Einigung auf Erstellung eines Kernwegekonzeptes. Schwerpunktthemen aber sind und bleiben die ärztliche Versorgung und die Mobilität!
Viele Termine galten dem Thema 1 auch des Jahres 2017: der künftigen medizinischen Versorgung in und um Marktheidenfeld.
Mein Kalender verzeichnet für das Jahr 2017 dazu 18 ausführliche Besprechungen - ohne die Termine des Kreistags und der Kommunalen Allianz zu diesem Themenbereich.
Ich habe den Ärzten in Marktheidenfeld Gesprächstermine angeboten und mit allen ausführlich gesprochen, die sich dafür Zeit genommen haben, um die Probleme kennen zu lernen und alle Möglichkeiten zu eruieren, um zu einer guten ärztlichen Versorgung im Raum Marktheidenfeld beizutragen.
Ich habe mit Herrn Geuter vom Ministerium und Dr. Pfeiffer von der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern an runden Tischen mit allen Beteiligten diskutiert, beide Herren in ILE-Sitzung und in eine Sitzung des Stadtrats zu Information und Beantwortung von Fragen eingeladen.
Beide Fachstellen – Ministerium und KVB – vertreten ein und dieselbe Meinung: kein kommunales MVZ. Das Aufkaufen von Arztsitzen durch die Stadt wird wegen „Überversorgung“ - so der Bedarfsplan - nicht genehmigt. Wenn ein KV-Sitz innerhalb eines halben Jahr nicht nachbesetzt ist, wird dieser aus der Region abgezogen und evtl. dort zugeteilt wo „Unterversorgung“ nachgewiesen ist.
Die immer wieder geforderte Gründung von Medizinischen Versorgungszentren mit vorherigem Erwerb von bestehenden Praxen wird auch durch ständige Wiederholung dieser Forderung nicht zu verwirklichen sein. Da hilft auch Geld nicht… Wir müssen neue und junge Ärzte von unserer Region überzeugen - dafür brauchen wir eine gemeinsame Kraftanstrengung. Wie groß, zeigt das Beispiel Aschaffenburg: Mit fünfmal mehr Einwohnern als Marktheidenfeld, ausgezeichneten Lebensbedingungen und fast vor den Toren der Großstadt Frankfurt gelegen, fehlen dennoch am dortigen Krankenhaus 7 Ärzte mit den entsprechenden Folgen...
Gemeinsam mit den Ärzten, die dazu bereit sind, gilt es, ein Zukunftsmodell zu entwickeln, von dem die Patienten und ihre Angehörigen ebenso wie die Ärzte profitieren. Das könnte z.B. ein Ärztehaus sein, in dem niedergelassene Ärzte verschiedener Fachrichtungen als Team zusammenarbeiten, bei schwierigen Diagnosen sich austauschen, Personal und Verwaltung gemeinsam optimal aufstellen, Geräte zusammen nutzen usw. Damit könnten wir v.a. jungen Ärztinnen und Ärzten, die sich auch genügend Zeit für ihre Familien wünschen, Anreize zur Niederlassung bieten.
Was ich hier als Bürgermeisterin tun kann, tue ich mit Überzeugung und mit ganzer Kraft.
Zugeben muss ich allerdings, dass ich auch im vergangen Jahr weder das Zaubern gelernt habe, noch die Fähigkeit, an zwei Orten gleichzeitig zu sein...
Sie dürfen mir glauben, dass das Thema medizinische Versorgung für mich auch im Jahr 2018 Aufgabe Nr.1 bleiben wird.
Nach diesem wichtigen Thema, bei dem wir auf andere Mitentscheider dringend angewiesen sind, um Erfolg zu haben, komme ich zu den Arbeitsergebnissen von Stadtrat und Stadtverwaltung des Jahres 2017:
Marktheidenfeld verzeichnet weiter eine sehr positive Entwicklung, zum Stichtag 30.11.2017 haben wir 11.881 Einwohner, das sind jetzt schon 50 Personen mehr als Ende 2016.
Dies verdanken wir dem ungewöhnlich großen und qualitätsvollen Angebot an Arbeitsplätzen und der guten Lebensqualität in unserer Stadt.
Zur Erhaltung und Verbesserung dieser Qualität konnten wir auch 2017 große Baumaßnahmen abschließen oder stehen kurz davor. Dass wir auch den Bauunterhalt nicht vernachlässigen, zeigen viele kleine und mittlere Baustellen in der Stadt.
- Der Schulverband Marktheidenfeld feierte an der Mittelschule die Einweihung der neuen Mensa.
- Die neue KiTa Altfeld wurde eingeweiht und die Begeisterung der Kinder, ihrer Eltern und der Erzieher über das neue Haus freut uns sehr.
- Unsere neue Stadtbibliothek ist fast fertig – hier geht Qualität vor Schnelligkeit, deshalb üben wir beim Innenausbau keinerlei Zeitdruck aus und ziehen ein paar Wochen später als geplant in das neue Gebäude um.
- Und erst gestern war der symbolische Spatenstich für den Neubau der Kita-Baumhof!
Weitere Planungen für gute Rahmenbedingungen unserer Einrichtungen für Bildung und Kinderbetreuung laufen: So ist im Haushaltsplan für 2018 als Ersatz für die beiden vorhandenen Schulpavillons an der Grundschule ein neues Gebäude vorgesehen, das auch eine Mensa enthalten wird. Inzwischen werden täglich über 100 Mittagessen hier ausgegeben - mit steigender Tendenz.
Freuen durften wir uns vor wenigen Tagen über die Förder-Zusagen des Amtes für ländliche Entwicklung für gleich drei geplante Projekte aus unserem Gemeindeentwicklungskonzept.
In allen Stadtteilen sorgen wir damit gezielt dafür, dass Familien auch künftig dort gern leben. Das kann nur gelingen, wenn wir die Altorte stärken und attraktivieren. Mit den Bürgern haben wir dafür die Maßnahmen erarbeitet. Im nächsten Jahr werden aus den Planungen Aufträge für
- die Gestaltung im Umfeld der Grafschaftshalle Altfeld als Zentrum und Mehrgenerationenpark
- den Ausbau des Schwabsgrabens in Zimmern und die Neugestaltung eines Teils der Theodor-Heuss-Straße
- und die Neugestaltung der Ortsmitte in Oberwittbach
In Glasofen ist 2018 Baubeginn für An- und Umbau des Bürgerhauses. Die Förderzusage des ALE von mehr als 800.000 Euro wurde bereits im Sommer erteilt.
In Marienbrunn laufen die Planungen zur Umgestaltung des Ortseingangs in den Phasen 3 und 4; diese werden wir im kommenden Jahr zur Förderung dem ALE vorlegen.
In Michelrieth kann, wie Sie vor kurzem gelesen haben, ein gemeinsames Gemeindezentrum mit der evangelischen Kirche nach jahrelangen Verhandlungen nicht realisiert werden. Wir sind als Stadt Marktheidenfeld nun frei in unserer eigenen Planung und werden im Januar im Stadtrat über zwei Alternativen dazu beraten.
In Altfeld beraten wir zur Zeit über den Bebauungsplan für das Gewerbegebiet Söllershöhe und ein weiteres Wohnbaugebiet.
Die enorme gewerbliche Entwicklung in Altfeld und die Nachfrage der Firmen nach künftigen Erweiterungsmöglichkeiten macht beides erforderlich. In Altfeld sind derzeit keine Bauplätze in städtischem Eigentum mehr vorhanden.
Große Nachfrage nach mehr Wohnraum besteht nach wie vor in der Kernstadt Marktheidenfeld. Die im letzten Jahr erschlossenen 21 Neubaugrundstücke auf städtischem Gelände waren im Nu verkauft und in kürzester Zeit sind die meisten bereits mit Einfamilienhäusern bebaut worden.
Enormer Bedarf besteht vor allem an innenstadtnahen Mietwohnungen. Ich bin froh über den einstimmigen Beschluss des Stadtrats zum Bau von Sozialwohnungen. Die Planungen laufen für zwei Projekte, die vom Land gefördert werden:
In Kooperation mit der Regierung von Unterfranken und im Rahmen des Wohnungspaktes Bayern ist der Bau eines Mehrfamilienhauses mit 12 Wohneinheiten am Stauffenbergring geplant. Die Stadt überlässt hierfür ihr Grundstück im Erbbaurecht und kann nach 10 Jahren das Gebäude entweder für den Restwert erwerben, um alle Wohnungen in Eigenverantwortung zu vermieten oder optional den Pachtvertrag um fünf weitere Jahre verlängern.
Ebenfalls im Rahmen des Wohnungspaktes Bayern planen wir als Stadt Marktheidenfeld selbst 24 Wohneinheiten am Südring.
Der Erstentwurf dafür wurde im Stadtrat vorgestellt und für gut befunden; die aus dem Gremium vorgebrachten Anregungen werden bei der weiteren Planung berücksichtigt und dem Stadtrat zu Beginn des neuen Jahres zur Beschlussfassung vorgelegt.
Mehr Wohnraum, mehr Gewerbe – das bedeutet immer auch weitere Investitionen in die Infrastruktur.
Die wichtigste Grundversorgung heißt: Wasserversorgung! Hier sind in den nächsten Jahren deutlich steigende Kosten einzuplanen.
Zur Grundversorgung gehört der Klimaschutz!
Es ist ein schmaler Grat, auf dem wir gehen: Zukunftssichere, gute Arbeitsplätze und entsprechende Einnahmen aus Gewerbe- und Einkommensteuer stehen für unseren Wohlstand in Marktheidenfeld. Die Nachfrage von Firmen nach Erweiterungsmöglichkeiten in den nächsten Jahren ist hoch. Gleichzeitig müssen wir als Stadt dazu beitragen, dass es für die Familien auch genügend Wohnraum gibt, dass KiTas, Schulen und kulturelle Einrichtungen ausreichend und gut ausgestattet sind. Dieses Wachstum bedeutet weitere Versiegelung von Boden und damit weitere Probleme für unser Klima.
Klimaschutz bedeutet z.B. im neuen Gewerbegebiet Söllershöhe, dass ein Drittel der Fläche für Naturschutzmaßnahmen zur Verfügung steht. Und das ist auch gut und wichtig! Die Insekten merken es wohl früher als die Menschen... Unsere Aufgabe als Verantwortliche der Stadt ist es, dort, wo wir massiv in die Natur eingreifen, durch sinnvolle Maßnahmen möglichst viel Ausgleich dafür zu leisten. Es ist in unserem eigenen Interesse!
Deshalb verfolgen wir auch das Ziel des Programms „Stadtgrün 2021“. Viele Baumarten halten inzwischen die zunehmende Trockenheit nicht mehr aus und leiden unter Schädlingen und Erkrankungen.
Die Pflanzung von möglichst vielen neuen Bäumen, die mit den veränderten Bedingungen leben können und die für „gute Luft“ in der Stadt sorgen, ist unser Ziel. Dazu beizutragen, darum bitte herzlich ich auch alle Garteneigentümer!
Zur Infrastruktur gehört zweifellos der Feuerschutz und damit die Schaffung von Bedingungen, unter denen die Männer und Frauen der Freiwilligen Feuerwehr ihre Aufgaben bestmöglich erledigen können. Beim Bau des neuen Feuerwehrhauses Marktheidenfeld ist die Planung abgeschlossen. Das vorhandene Gebäude wird im Sommer 2018 zurückgebaut, eine Ersatzlösung für die Bauzeit auf einem benachbarten Grundstück ist ausgearbeitet. Die Bauzeit für das neue Feuerwehrhaus ist mit rund 2 Jahren geplant, die Baukosten mit 10,9 Millionen Euro errechnet. Ja, diese Kosten sind enorm. Die Kritik ist übrigens die gleiche wie vor 45 Jahren. Das ist aber so, wenn wir die gesetzlichen Auflagen erfüllen...
Dass die Kosten während der Planungszeit durch die enorme bundesweite Bautätigkeit gestiegen sind, erfüllt alle, die zur Zeit Häuser und Wohnungen für den Eigenbedarf bauen, mit dem gleichen Schmerz!
Für die gute Innenstadtentwicklung setzen wir Schritt für Schritt unser Konzept für mehr Barrierefreiheit um. Dass wir dafür auch ausgezeichnet worden sind mit dem Signet „Bayern barrierefrei“ des Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, freut uns.
Eine Auszeichnung besonderer Art ist die Aufnahme unseres Stadtgärtchens in das Buch „99 x Franken wie Sie es noch nicht kennen“. Dort werben die „stillen Damen von Marktheidenfeld“ für unsere Stadt.
Als Auszeichnung dürfen wir auch werten, dass die Homepage von Marktheidenfeld in einer norddeutschen Stadt als beispielhaft in Gestaltung, Bürgernähe und Aktualität genannt und als Grundlage für deren Ausschreibung genutzt wurde!
„Anziehend“ waren erneut viele Veranstaltungen in der Innenstadt, die im Rathaus organisiert und von städtischen Mitarbeitern in die Praxis umgesetzt wurden. Einige will ich nennen:
- Konzerte im Stadtgärtchen
- und in der Reihe „Musik zum Feierabend“,
- Kostüm- und Themenführungen,
- das Parodisten-Festival, organisiert von der Bürgerkulturstiftung
- die Verleihung des 7. Meefisch,
- der Weihnachtsmarkt am letzten Wochenende
Zwei besondere Feste feierten wir – natürlich zusätzlich zu unserer Laurenzi-Messe - im vergangenen Jahr:
- das 4. Internationale Bürgerfest im Mai, toll organisiert vom „Runden Tisch“ und mit großer Beteiligung von Vereinen und Organisationen
- und die Feier anlässlich des 30jährigen Bestehens des Partnerschaftskomitees im Oktober.
Eine trinationale Begegnung hatten wir im Juni in Pobiedziska, wo wir wie auch die Stadt Montfort mit einer Delegation zur 760-Jahrfeier der Stadtgründung eingeladen waren. Wir Marktheidenfelder haben bei diesem Anlass den früheren Bürgermeister Michal Podsada für seine Verdienste um unsere Partnerschaft geehrt.
Vorträge, Konzerte, Erwachsenenbildung, Weiterbildung, Seminare und: Integrationsarbeit – das alles leistet die Volkshochschule Marktheidenfeld.
Die Jahresschlusssitzung gibt mir Gelegenheit, auch öffentlich den herzlichen Dank allen zu sagen, die in dieser nicht wegzudenkenden Einrichtung für die Menschen in unserer Stadt und ihrem Umland arbeiten.
Viele zusätzliche Sprach- und Integrationskurse bedeuten eine ganz besondere Leistung. Erst vor kurzem haben wieder 40 Menschen, die zu uns geflüchtet sind, erfolgreich ein Zertifikat erworben.
Sehr geehrte Gäste,
Last – but not least komme ich zu den Finanzen.
Der Haushalt 2018 wurde in der vergangenen Woche im Stadtrat mit einem Gesamtvolumen von 60,5 Millionen Euro einstimmig beschlossen. Durch erheblich höhere Einnahmen wird 2017 voraussichtlich eine Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von mehr als 14 Millionen Euro möglich.
Alle beschlossenen Maßnahmen können wir erneut ohne Kreditaufnahme umsetzen. Wir führen trotz hoher Investitionen – geplant sind rund 19 Millionen Euro - die bestehende Verschuldung planmäßig weiter zurück. Die Verschuldung der Stadt zum 1.1.2018 beträgt rund 5,18 Millionen € und liegt – ebenso wie die Prokopf-Verschuldung mit rund 473 Euro - unter dem Landesdurchschnitt.
Die Rücklagen der Stadt betragen aktuell rund 40 Millionen Euro.
Diese werden planmäßig in den nächsten Jahren durch weitere hohe Investitionen erheblich gemindert werden.
An dieser Stelle danke ich unserem langjährigen Kämmerer Karlheinz Pilsl, der damit einen alten Rat beherzigt: Man soll aufhören, wenn es am schönsten ist – oder in diesem Fall: wenn die Rücklagen am höchsten sind! Lieber Herr Pilsl: Alles Gute für den sogenannten Ruhestand!
Sehr geehrte Damen und Herren,
das war der Jahresrückblick 2017 – der wie immer nur ein Ausschnitt sein kann. Ich meine, er zeigt, dass Wirtschaftskraft und Lebensqualität in Marktheidenfeld Hand in Hand gehen und dass das in unserer Stadt sichtbar und spürbar ist.
Wir haben erneut viel Grund zur Dankbarkeit, weil auch 2017 ganz überwiegend von einem guten Miteinander geprägt war. Dankbar bin ich auch dafür, dass unsere Stadt von Unheil und Naturkatastrophen verschont geblieben ist.
Ich danke sehr herzlich den vielen Mitbürgern, die ehrenamtlich in Feuerwehren, Hilfs- und Rettungsdiensten, in Projektgruppen und Beiräten, in den Kirchen, Vereinen und Organisationen für uns alle arbeiten. Ich schließe in diesen Dank die vielen Marktheidenfelder ein, die im Stillen und an vielen Stellen mithelfen und alle, die öffentliche Danksagungen nicht wünschen.
Ich danke allen Arbeitgebern und Arbeitnehmern, die mit ihren Leistungen Produkte und Dienstleistungen verbessern, Werte schaffen und darüber hinaus auch ihrer sozialen Mitverantwortung gerecht werden.
Vielen Dank für die Begleitung unserer Arbeit im Stadtrat durch Pressearbeit, Kritik und Rat – und danke denen, die uns ab und zu durch ein Lob erfreut haben.
Herzlichen Dank sage ich allen Mitarbeitern in der Stadtverwaltung. Ich weiß Ihre Arbeit zu schätzen; auch und vor allem die nicht so sichtbare!
Das gilt ebenso für die Kollegen und Kolleginnen im Stadtrat. Danke für Ihre Arbeit, für Engagement, Fairness und Unterstützung. Dies gilt vor allem für meine beiden Stellvertreter Manfred Stamm und Martin Harth. In diesen Dank schließe ich von Herzen Ihre Lebenspartner ein – und meinen Mann auch!
Liebe Gäste: Vielen Dank auch Ihnen für Ihr Mitwirken in Marktheidenfeld im Jahr 2017.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien frohe Weihnacht und ein gutes Jahr 2018.
Foto: Christian Weyer
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